Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:RealvG ND
Fassung vom:05.11.2004
Gültig ab:01.01.2005
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:7831001
Realverbandsgesetz
Vom 4. November 1969
§ 38

(1) Ständige oder wiederkehrende Pflichten, die in einem Rezeß einzelnen Beteiligten oder Gruppen oder der Gesamtheit der Beteiligten auferlegt worden sind, ohne daß eine Reallast oder Dienstbarkeit entstanden ist, kann der Realverband mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde durch besondere Satzung aufheben oder umwandeln, wenn berechtigte Interessen der Betroffenen oder der Allgemeinheit durch die Aufhebung oder Umwandlung nicht verletzt werden. § 17 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=RealvG+ND+%C2%A7+38&psml=bsvorisprod.psml&max=true