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Amtliche Abkürzung:NESG
Fassung vom:22.10.2014
Gültig ab:31.10.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:94000
Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen
(NESG)*)
Vom 16. Dezember 2004

§ 14
Planfeststellung, Plangenehmigung

1Der Bau oder die Änderung einer Seilbahn bedarf der Planfeststellung. 2In die Planfeststellung sind die für den Betrieb erforderlichen Neben- und Hilfseinrichtungen, insbesondere Wasser- und Stromversorgungsanlagen, Zufahrten, Bahnstationen, Werkstätten und ähnliche technische Einrichtungen einzubeziehen. 3§ 18 Satz 2 und § 18 b Nr. 1 AEG gilt entsprechend.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Die §§ 10 bis 25 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21). § 14 dient auch der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. EG Nr. L 175 S. 40), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 (ABl. EG Nr. L 73 S. 5).

 

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