Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz
Amtliche Abkürzung:NBeamtVG
Fassung vom:20.06.2019
Gültig ab:01.03.2021
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20442
Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz
(NBeamtVG)
in der Fassung vom 2. April 2013

Anlage

(zu den §§ 58 bis 61)

Gültig ab 1. März 2021

Höhe der Zuschläge nach den §§ 58 bis 61

(1) Der Kindererziehungszuschlag nach § 58 Abs. 1 beträgt für jeden Monat der Kindererziehungszeit 2,88 Euro.

(2) Der Kindererziehungsergänzungszuschlag nach § 58 Abs. 5 beträgt für jeden angefangenen Monat, in dem die darin genannten Voraussetzungen erfüllt werden:

1.

im Fall des § 58 Abs. 5 Nr. 1 Buchst. a

0,96 Euro,

2.

im Fall des § 58 Abs. 5 Nr. 1 Buchst. b

0,73 Euro.

(3) Der Kinderzuschlag nach § 59 beträgt für die ersten 36 Monate der Kindererziehungszeit je Monat 1,94 Euro, für weitere Monate 0,96 Euro.

(4) 1Der Pflegezuschlag nach § 60 Abs. 1 beträgt für jeden Kalendermonat der nicht erwerbsmäßigen Pflege einer pflegebedürftigen Person

1.

des Pflegegrades 5 nach § 15 Abs. 3 Satz 4 Nr. 5 des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB XI), wenn die pflegebedürftige Person

 

a)

ausschließlich Pflegegeld
nach § 37 SGB XI bezieht:

2,88 Euro,

 

b)

Kombinationsleistungen
nach § 38 SGB XI bezieht:

2,44 Euro,

 

c)

ausschließlich Pflegesachleistungen
nach § 36 SGB XI bezieht:

2,02 Euro,

2.

des Pflegegrades 4 nach § 15 Abs. 3 Satz 4 Nr. 4 SGB XI, wenn die pflegebedürftige Person

 

a)

ausschließlich Pflegegeld
nach § 37 SGB XI bezieht:

2,02 Euro,

 

b)

Kombinationsleistungen
nach § 38 SGB XI bezieht:

1,75 Euro,

 

c)

ausschließlich Pflegesachleistungen
nach § 36 SGB XI bezieht:

1,41 Euro,

3.

des Pflegegrades 3 nach § 15 Abs. 3 Satz 4 Nr. 3 SGB XI, wenn die pflegebedürftige Person

 

a)

ausschließlich Pflegegeld
nach § 37 SGB XI bezieht:

1,25 Euro,

 

b)

Kombinationsleistungen
nach § 38 SGB XI bezieht:

1,05 Euro,

 

c)

ausschließlich Pflegesachleistungen
nach § 36 SGB XI bezieht:

0,88 Euro,

4.

des Pflegegrades 2 nach § 15 Abs. 3 Satz 4 Nr. 2 SGB XI, wenn die pflegebedürftige Person

 

a)

ausschließlich Pflegegeld
nach § 37 SGB XI bezieht:

0,77 Euro,

 

b)

Kombinationsleistungen
nach § 38 SGB XI bezieht:

0,66 Euro,

 

c)

ausschließlich Pflegesachleistungen
nach § 36 SGB XI bezieht:

0,55 Euro.

2Üben mehrere nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen die Pflege gemeinsam aus (Mehrfachpflege), so sind die Beträge entsprechend dem nach § 44 Abs. 1 Satz 3 SGB XI festgestellten anteiligen Umfang der jeweiligen Pflegetätigkeit im Verhältnis zum Gesamtaufwand je pflegebedürftiger Person aufzuteilen. 3Werden mehrere pflegebedürftige Personen gepflegt, so ergibt sich die Höhe des Pflegezuschlags jeweils nach den Sätzen 1 und 2, wobei der Pflegezuschlag je Kalendermonat den Betrag nach Absatz 1 nicht übersteigen darf.

(5) Der Kinderpflegeergänzungszuschlag nach § 60 Abs. 3 beträgt für jeden Kalendermonat der nicht erwerbsmäßigen Pflege die Hälfte der in Absatz 4 genannten Beträge, höchstens jedoch 0,96 Euro.

 



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz