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Amtliche Abkürzung:NBeamtVG
Fassung vom:20.06.2019
Gültig ab:01.03.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20442
Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz
(NBeamtVG)
in der Fassung vom 2. April 2013
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich, Gleichstellung
§ 2Arten der Versorgung
§ 3Regelung durch Gesetz
Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 4Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 8Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 9Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 11Sonstige Zeiten
§ 12Ausbildungszeiten
§ 13 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 14Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 15Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 16Höhe des Ruhegehalts
§ 17Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 18Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe
§ 19Beamtinnen und Beamte auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung
§ 20Allgemeines
§ 21Bezüge für den Sterbemonat
§ 22Sterbegeld
§ 23Witwen- und Witwergeld
§ 24Höhe des Witwen- und Witwergeldes
§ 25Witwen- und Witwerabfindung
§ 26Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen, nicht witwergeldberechtigte Witwer und frühere Ehefrauen und Ehemänner
§ 27Waisengeld
§ 28Höhe des Waisengeldes
§ 29Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 30Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
§ 31Beginn der Zahlungen
Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit
§ 32Zahlung der Bezüge
Abschnitt V
Unfallfürsorge
§ 33Allgemeines
§ 34Dienstunfall
§ 35Einsatzversorgung
§ 36Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 37Erstattung von Aufwendungen für Heilverfahren, für Kleider- und Wäscheverschleiß, für Überführung und Bestattung sowie Erstattung von Verdienstausfall und Arbeitsentgelt
§ 38Erstattung von Pflegeaufwendungen und von Verdienstausfall der Pflegeperson
§ 39Unfallausgleich
§ 40Unfallruhegehalt
§ 41Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 42Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte
§ 43Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 44Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 45Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 46Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 47Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 48Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 49Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 50Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 51Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 52Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich
§ 53Übergangsgeld
§ 54 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 55Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften
§ 56Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 57Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung
§ 58Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 59Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld
§ 60Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 61Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 62Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 63Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 64Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 65Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 66 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 67 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
§ 68Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
§ 69Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
§ 70Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 71Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 72Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 73Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung
§ 74Anzeigepflicht
§ 75Anwendungsbereich
Abschnitt VIII
Sondervorschriften
§ 76Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 77Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtinnen- und Beamtengruppen
§ 78Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 79Hochschulpersonal
§ 80Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
Abschnitt X
Altersgeld
§ 81Anspruch auf Altersgeld
§ 82Höhe des Altersgeldes
§ 83Zahlung des Altersgeldes
§ 84Hinterbliebenenaltersgeld
§ 85Anwendbare Vorschriften
§ 86Zusammentreffen von Alters- und Hinterbliebenenaltersgeld mit Versorgungsbezügen und anderen Versorgungsleistungen
§ 87Auskunftsanspruch
Abschnitt XI
Übergangsregelungen und allgemeine Anpassungen
§ 88Übergangsregelungen für zwischen dem 31. Dezember 2001 und dem 1. Dezember 2011 eingetretene Versorgungsfälle
§ 89Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2002 eingetretene Versorgungsfälle
§ 90Übergangsregelungen für am 1. Dezember 2011 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 91Allgemeine Anpassung
§ 92Ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 93Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 94Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
§ 95Hinterbliebenenversorgung
§ 96Hochschullehrerinnen, Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistentinnen und Wissenschaftliche Assistenten, Lektorinnen und Lektoren
Abschnitt XII
Schlussvorschriften
§ 97Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 98Verwendung von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 99Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 100Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat

 


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