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Amtliche Abkürzung:AbwAbfVerbrennVO
Fassung vom:29.04.2003
Gültig ab:21.05.2003
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:28200
Verordnung über das Einleiten von
Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
(AbwAbfVerbrennVO)*)
Vom 29. April 2003

§ 6
In-Kraft-Treten

(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

(2) In Bezug auf Einleitungen, die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung erlaubt oder genehmigt sind, sind die §§ 3 bis 5 erst ab dem 28. Dezember 2005 anzuwenden.

Hannover, den 29. April 2003

Niedersächsisches Umweltministerium

Sander
Minister

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen (ABl. EG Nr. L 332 S. 91, 2001 Nr. L 145 S. 52).

 

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbfAnlAbwV+ND+%C2%A7+6&psml=bsvorisprod.psml&max=true