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Amtliche Abkürzung:AbwAbfVerbrennVO
Fassung vom:29.04.2003 Fassungen
Gültig ab:21.05.2003
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:28200
Verordnung über das Einleiten von
Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
(AbwAbfVerbrennVO)*)
Vom 29. April 2003

§ 3
Zusätzliche Parameter*

1 In der Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser (§ 1 Satz 1) in ein Gewässer sind Anforderungen an den pH-Wert, die Temperatur und den Durchfluss des Abwassers festzusetzen. 2 In der Genehmigung für das Einleiten von Abwasser (§ 1 Satz 1) in eine Abwasseranlage sind die Anforderungen nach Satz 1 festzusetzen, wenn nicht schon der Betreiber der Abwasseranlage diese Anforderungen für das Einleiten verbindlich festgelegt hat.

Fußnoten einblendenFußnoten ...

*)
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen (ABl. EG Nr. L 332 S. 91, 2001 Nr. L 145 S. 52).
*

In Bezug auf Einleitungen, die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung erlaubt oder genehmigt sind, sind die §§ 3 bis 5 erst ab dem 28. Dezember 2005 anzuwenden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbfAnlAbwV+ND+%C2%A7+3&psml=bsvorisprod.psml&max=true