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juris-Abkürzung:ABABauV ND
Fassung vom:14.12.1955 Fassungen
Gültig ab:01.01.1959
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:940000001
Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen
vom 14. Dezember 1955

§ 38
Verhalten an Bahnübergängen

(1) Für das Verhalten an Bahnübergängen gelten die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung (StVO)1) .

(2) Die Bahn darf nur an den dazu bestimmten Stellen (Bahnübergängen) überquert werden. Privatübergänge dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den von der Aufsichtsbehörde genehmigten Bedingungen benutzt werden.

(3) Pflüge, Eggen und andere Geräte sowie Baumstämme und andere schwere Gegenstände, die die Bahnanlagen beschädigen können, dürfen nur mit besonderer Vorsicht über die Bahn geschafft werden.

(4) Es ist verboten, die Schranken oder sonstige Einfriedigungen eigenmächtig zu öffnen.

Fußnoten einblendenFußnoten ...

1)

§ 3 a der Straßenverkehrsordnung lautet:

Verhalten an Bahnübergängen

(1) Der in den Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnungen begründete Vorrang der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs wird durch die Aufstellung von Warnkreuzen (Anlage, Bilder 4 c bis 4 g) zur Geltung gebracht.

(2) Fahrzeuge anderer Schienenbahnen haben den Vorrang vor jedem anderen Verkehr nur, wenn

1. die Bahn an dem Übergang auf besonderem Bahnkörper verlegt ist und

2. der Bahnübergang mit Warnkreuzen (Anlage, Bilder 4 c bis 4 g) gekennzeichnet ist.

(3) Bei Kreuzungen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von anderen Schienenbahnen, die an dem Bahnübergang auf besonderem Bahnkörper verlegt sind, mit Fußwegen oder Feldwegen besteht der Vorrang der Schienenbahnen auch dann, wenn Warnkreuze nicht aufgestellt sind.

(4) Bahnübergänge, an denen der Vorrang nach Absatz 1, 2 oder 3 besteht, dürfen nicht überquert werden, wenn

a) sich ein Schienenfahrzeug nähert,

b) durch Blinklicht oder andere sichtbare oder hörbare Zeichen vor einem sich nähernden Schienenfahrzeug gewarnt wird,

c) durch hörbare oder sichtbare Zeichen das Schließen der Schranken angekündigt wird,

d) die Schranken bewegt werden oder geschlossen sind

oder

e) die Sperrung des Straßenverkehrs auf dem Bahnübergang in anderer Weise kenntlich gemacht ist.

Werden an Bahnübergängen Blinklichter verwendet, so bedeutet rotes Blinklicht: "Halt! Der Bahnübergang ist für den Straßenverkehr gesperrt",

weißes Blinklicht: "Die Blinklichtanlage ist in Betrieb".

(5) In den Fällen des Absatzes 4 müssen Straßenfahrzeuge und Tiere vor den Warnkreuzen oder, wo solche nicht vorhanden sind, in angemessener Entfernung angehalten werden. Fußgänger müssen vor den Schranken, bei unbeschrankten Übergängen vor den Warnkreuzen oder, wo solche nicht vorhanden sind, in angemessener Entfernung haltmachen.

(6) Bei Annäherung an Bahnübergänge und bei ihrer Benutzung ist in jedem Falle besondere Aufmerksamkeit anzuwenden; dies gilt vor allem für das Treiben von Viehherden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=ABABauV+ND+%C2%A7+38&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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