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juris-Abkürzung:StiftBrKultBG ND
Fassung vom:16.12.2004
Gültig ab:01.01.2005
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:22100
Gesetz über die
„Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“
Vom 16. Dezember 2004

§ 3
Zweck und Aufgaben

(1) 1Die Stiftung soll die kulturellen und historischen Belange des ehemaligen Landes Braunschweig wahren und fördern. 2Ihr obliegt es insbesondere, unbeschadet gleichgerichteter Förderung durch das Land

1.

aus den Erträgen des Teilvermögens Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds kirchliche, kulturelle und soziale Zwecke im ehemaligen Land Braunschweig zu fördern,

2.

aus den Erträgen des Teilvermögens Braunschweig-Stiftung die Technische Universität Braunschweig, das Staatstheater Braunschweig und das Braunschweigische Landesmuseum zu fördern.

3Sie wirkt mit dem Herzog Anton Ulrich-Museum in Braunschweig, der Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel, dem Niedersächsischen Landesarchiv - Standort Wolfenbüttel - und dem Staatlichen Naturhistorischen Museum in Braunschweig zusammen.

(2) 1Mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde kann die Stiftung weitere Aufgaben im Bereich der regionalen Kulturförderung übernehmen. 2Erträge im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 Nrn. 1 und 2 dürfen hierfür nicht verwandt werden.

(3) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(4) Zur Erhaltung des Wertes der Stiftungsvermögen können Teile des jeweiligen jährlichen Ertrags einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=StiftBrKultBG+ND+%C2%A7+3&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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