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juris-Abkürzung:StiftBrKultBG ND
Fassung vom:20.09.2017
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:22100
Gesetz über die
„Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“
Vom 16. Dezember 2004

§ 2
Stiftungsvermögen

(1) Das Stiftungsvermögen besteht aus drei Teilvermögen:

1.

dem Teilvermögen Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds,

2.

dem Teilvermögen Braunschweig-Stiftung und

3.

dem übrigen Stiftungsvermögen.

(2) 1Die Teilvermögen sind gesondert zu führen. 2Im Rechtsverkehr muss das Handeln für ein Teilvermögen nach Absatz 1 Nr. 1 oder 2 erkennbar sein. 3Bei In-Kraft-Treten dieses Gesetzes bestehende Rechte oder Pflichten der in der „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“ aufgegangenen Stiftungen gegenüber Dritten, insbesondere der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig, bestehen als Verpflichtung der „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“ zugunsten oder zulasten des jeweiligen Teilvermögens nach Absatz 1 Nr. 1 oder 2 fort.

(3) 1Die Teilvermögen sind in ihrem Bestand zu erhalten. 2Bei ihrer Verwaltung ist nach den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zu verfahren und auf die Erzielung möglichst günstiger Erträge zu achten.

(4) Die zur Verwaltung der Teilvermögen erforderlichen Personal- und Sachmittel sind in den Teilhaushalten für die Teilvermögen gesondert auszuweisen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=StiftBrKultBG+ND+%C2%A7+2&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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