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Amtliche Abkürzung:NESG
Fassung vom:16.12.2004
Gültig ab:31.12.2004
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:94000
Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen
(NESG)*)
Vom 16. Dezember 2004

§ 3
Bekanntmachung über Stilllegungsgenehmigungen

Wird eine Genehmigung nach § 11 AEG für die Stilllegung einer Eisenbahninfrastruktureinrichtung des öffentlichen Verkehrs erteilt, so ist dies im Niedersächsischen Ministerialblatt bekannt zu machen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Die §§ 10 bis 25 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21). § 14 dient auch der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. EG Nr. L 175 S. 40), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 (ABl. EG Nr. L 73 S. 5).

 


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