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Amtliche Abkürzung:NESG
Fassung vom:22.10.2014
Gültig ab:31.10.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:94000
Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen
(NESG)*)
Vom 16. Dezember 2004

§ 6
Betriebsleitung

(1) 1Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat eine Betriebsleitung zu bestellen. 2Die Betriebsleitung ist für den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb und für die Einhaltung der den Betrieb betreffenden Rechtsvorschriften sowie der behördlichen und betrieblichen Anordnungen verantwortlich. 3Die Verantwortung des Betreibers der Eisenbahninfrastruktur bleibt unberührt.

(2) 1Die Betriebsleitung besteht aus einer Leiterin oder einem Leiter und mindestens einer weiteren Person als Stellvertreterin oder Stellvertreter. 2Die Mitglieder der Betriebsleitung oder eine andere vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen benannte Person müssen die für den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Fachkunde besitzen.

(3) Die Bestellung der Mitglieder der Betriebsleitung bedarf der Bestätigung durch die Aufsichtsbehörde.

(4) Liegen einfache Verhältnisse vor, wie bei Eisenbahninfrastrukturen geringen Umfangs oder bei geringfügigen Eisenbahnverkehrsleistungen, so kann die Aufsichtsbehörde zulassen, dass abweichend von Absatz 1 Satz 1 eine Betriebsleitung nicht eingesetzt oder abweichend von Absatz 2 Satz 1 eine weitere Person nicht bestellt wird.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Die §§ 10 bis 25 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21). § 14 dient auch der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. EG Nr. L 175 S. 40), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 (ABl. EG Nr. L 73 S. 5).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=EBG+ND+%C2%A7+6&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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