Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:NDIG
Fassung vom:24.10.2019
Gültig ab:02.11.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20500
Niedersächsisches Gesetz über digitale Verwaltung
und Informationssicherheit
(NDIG)*)
Vom 24. Oktober 2019**)

§ 5
Elektronische Informationen und Verwaltungsportal

(1) Jede Behörde stellt, auch wenn sie nicht Bundesrecht ausführt, entsprechend § 3 Abs. 1 EGovG Informationen über ihre Aufgaben, ihre Anschrift, ihre Geschäftszeiten sowie ihre postalische, telefonische und elektronische Erreichbarkeit zur Verfügung.

(2) [1]  Jede Behörde hat über öffentlich zugängliche Netze in allgemein verständlicher Sprache über ihre nach außen wirkende öffentlich-rechtliche Tätigkeit, damit verbundene Gebühren, beizubringende Unterlagen, die zuständige Ansprechstelle und ihre Erreichbarkeit zu informieren sowie erforderliche Formulare bereitzustellen.

(3) Jede Behörde hat die Informationen nach den Absätzen 1 und 2 sowie nach § 3 Abs. 1 und 2 EGovG aktuell zu halten.

(4) 1 Die obersten Landesbehörden stellen sicher, dass die landeseinheitlichen Informationen nach Absatz 2 für die Kommunen elektronisch bereitstehen, soweit diese für die Ausführung von Bundes- oder Landesrecht zuständig sind. 2 Die Kommunen können diese Informationen zur Erfüllung ihrer Pflichten nach Absatz 2 verwenden und dabei Ergänzungen vornehmen.

(5) [2]   1 Zur Ausführung des § 1 des Onlinezugangsgesetzes stellt das für zentrale IT-Steuerung zuständige Ministerium ein niedersächsisches Verwaltungsportal bereit und verknüpft es mit dem Portalverbund von Bund und Ländern. 2 Jede Behörde bietet ihre Verwaltungsleistungen auch über das niedersächsische Verwaltungsportal an.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
§ 6 Abs. 3 und 4 dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ABl. EU Nr. L 133 S.1).
**)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Förderung und zum Schutz der digitalen Verwaltung in Niedersachsen und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 24. Oktober 2019 (Nds. GVBl. S. 291)
[1]

Absatz 2 in Kraft mit Wirkung vom 1. Juli 2021

[2]

Absatz 5 in Kraft mit Wirkung vom 1. Januar 2023

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DigVwInfSichG+ND+%C2%A7+5&psml=bsvorisprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm