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Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
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Normgeber:Finanzministerium
Vorschrift:§ 16
Aktenzeichen:22.3-1252.1
Erlassdatum:15.11.1995
Fassung vom:25.03.2014
Gültig ab:01.05.2014
Gültig bis:unbefristet gültig
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21026000000033
Normen:§ 20d SGB 5, § 25 SGB 5
Fundstelle:Nds. MBl. 1996, 30
 

§ 16
Vorsorge und Prävention



(1) Aufwendungen für Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten werden aus Mitteln der Heilfürsorge übernommen. § 25 SGB V gilt entsprechend.



(2) Aufwendungen für Schutzimpfungen werden aus Mitteln der Heilfürsorge übernommen. § 20 d Abs. 1 SGB V gilt entsprechend. Impfungen, die aus arbeitsmedizinischen Gründen vorgenommen werden, bleiben hiervon unberührt.



(3) Je Kalenderjahr werden die Aufwendungen für die Teilnahme an bis zu zwei Gesundheits- oder Präventionskursen zu den Bereichen Bewegungsgewohnheiten, Ernährung, Stressmanagement und Suchtmittelkonsum bis zu einer Höhe von 75 EUR je Kurs auf Antrag erstattet. Voraussetzung ist, dass der Kurs im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen als förderfähig anerkannt worden ist und die Teilnahme an mindestens 80 v. H. der Kurseinheiten eines Kurses nachgewiesen wird.



(4) Der Antrag nach Absatz 3 ist innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr nach Entstehen der Aufwendungen zu stellen. Liegt eine Rechnung vor, so beginnt die Frist mit dem Rechnungsdatum.






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