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Einzelvorschrift
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Normgeber:Finanzministerium
Vorschrift:§ 6
Aktenzeichen:22.3-1252.1
Erlassdatum:15.11.1995
Fassung vom:28.08.1997
Gültig ab:01.09.1997
Gültig bis:unbefristet gültig
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21026000000033
Fundstelle:Nds. MBl. 1996, 30
 



§ 6
Häusliche Krankenpflege

(1) Heilfürsorgeberechtigte erhalten in ihrem Haushalt oder in ihrer Familie neben der ärztlichen Behandlung eine nach ärztlicher Bescheinigung notwendige vorübergehende häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte oder durch nahe Angehörige. Die häusliche Krankenpflege umfaßt die im Einzelfall erforderliche Grund- und Behandlungspflege und die hauswirtschaftliche Versorgung. Kosten für eine geeignete Pflegekraft (Berufspflegekraft oder eine von einer Ärztin oder einem Arzt als geeignet erklärte Pflegekraft) werden bis zur Höhe der durchschnittlichen Kosten einer vollbeschäftigten Berufspflegekraft erstattet. Heilfürsorgeberechtigte haben zur Prüfung der Kostenübernahme eine schriftliche ärztliche Verordnung vorzulegen, die Angaben über den medizinischen und ggf. pflegerischen Bedarf einschließlich des zeitlichen Umfanges enthält.

(2) Bei einer Pflege durch Kinder, Großeltern, Enkelkinder, Schwiegertöchter, Schwiegersöhne, Schwägerinnen, Schwäger, Schwiegereltern und Geschwister werden übernommen:

a)
Fahrkosten (§ 22), auch bei einer Pflege durch Ehegatten oder Eltern,
b)
eine für die Pflege gewährte Vergütung bis zur Höhe des Ausfalls an Arbeitseinkommen, wenn wegen der Ausübung der Pflege eine mindestens halbtägige Erwerbstätigkeit aufgegeben wird.


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