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juris-Abkürzung:KomAbwV ND
Fassung vom:28.09.2000 Fassungen
Gültig ab:10.10.2000
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:282000315
Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser*)
Vom 28. September 2000

§ 6
Einleiten von industriellem Abwasser in Gewässer

(1) Eine Erlaubnis für das Einleiten von biologisch abbaubarem industriellem Abwasser aus Betrieben mit mehr als 4000 EW der in der Anlage 4 aufgeführten Industriebranchen in Gewässer darf nur erteilt werden, wenn für die Zeit ab 1. Januar 2001 mindestens die Anforderungen der Abwasserverordnung eingehalten werden.

(2) 1 Entsprechen vorhandene Einleitungen nicht den nach Absatz 1 zu stellenden Anforderungen, so stellen die zuständigen Behörden gemäß § 12 Abs. 2 NWG sicher, dass die Anforderungen fristgerecht erfüllt werden. 2 § 4 Abs. 8 gilt entsprechend.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. EG Nr. L 135 S. 40), geändert durch die Richtlinie 98/15/EG der Kommission vom 27. Februar 1998 (ABl. EG Nr. L 67 S. 29).

 


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https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomAbwV+ND+%C2%A7+6&psml=bsvorisprod.psml&max=true