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Amtliche Abkürzung:Nds. BHV1-VO
Fassung vom:18.12.2013
Gültig ab:01.11.2014
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:78510
Niedersächsische Verordnung zum Schutz der Rinder
vor einer Infektion mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1
(Nds. BHV1-VO)
Vom 18. Dezember 2013

§ 5
Entfernen von Reagenten

(1) 1 Reagenten im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 3 der BHV1-Verordnung sind vor dem 1. Mai 2015 aus dem Rinderbestand zu entfernen. 2 Werden ab dem 1. Mai 2015 Reagenten in einem Rinderbestand festgestellt, so hat die Tierhalterin oder der Tierhalter sie unverzüglich zu entfernen.

(2) 1 Die zuständige Behörde kann in begründeten Einzelfällen auf schriftlichen Antrag im Einvernehmen mit der Tierseuchenkasse Niedersachsen Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn

1.

Gründe der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen,

2.

aufgrund der Zahl der Reagenten in einem Rinderbestand deren Entfernung eine unbillige Härte für die Tierhalterin oder den Tierhalter bedeutet und

3.

die Tierhalterin oder der Tierhalter ein tierärztliches Sanierungskonzept vorlegt, durch das der Rinderbestand in weniger als drei Jahren BHV1-frei werden kann, und sie oder er sich zur Durchführung des Sanierungskonzeptes verpflichtet.

2 Eine Zulassung nach Satz 1 ist auf höchstens drei Jahre zu befristen. 3 Sie ist zu widerrufen, wenn das Sanierungskonzept nicht oder nicht zeitgerecht durchgeführt wurde, gegen Vorschriften der BHV1-Verordnung verstoßen wurde oder Gründe der Seuchenbekämpfung entgegenstehen. 4 Im Übrigen bleibt § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes unberührt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BHV1InfSchV+ND+%C2%A7+5&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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