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Amtliche Abkürzung:NFrüherkUG
Fassung vom:17.09.2015
Gültig ab:01.11.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21069
Niedersächsisches Gesetz über das Einladungs- und Meldewesen
für Früherkennungsuntersuchungen von Kindern
(NFrüherkUG)
Vom 28. Oktober 2009*

§ 5
Datenverarbeitung

(1) 1Die Meldebehörden übermitteln

1.

bei der Geburt,

2.

beim Zuzug sowie

3.

beim Tod

eines Kindes, das das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet hat und bei ihnen mit alleiniger Wohnung oder Hauptwohnung gemeldet ist, an die zuständige Behörde die für die Durchführung der §§ 2 bis 4 erforderlichen Daten sowie deren Änderungen. 2Im Übrigen ist die Verordnung nach § 8 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz ergänzend anzuwenden.

(2) 1Die nach Absatz 1 übermittelten Daten dürfen von der zuständigen Behörde zur Durchführung der §§ 2 bis 4 verarbeitet werden. 2Sie sind zu löschen sobald sie für die Durchführung der §§ 2 bis 4 nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch mit Vollendung des siebenten Lebensjahres des Kindes.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit und Verbesserung des Schutzes von Kindern in Niedersachsen vom 28. Oktober 2009 (Nds. GVBl. S. 400)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KindFr%C3%BChUntG+ND+%C2%A7+5&psml=bsvorisprod.psml&max=true