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juris-Abkürzung:ABABauV ND
Fassung vom:14.12.1955 Fassungen
Gültig ab:01.01.1959
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:940000001
Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen
vom 14. Dezember 1955

§ 1
Geltungsbereich

(1) Die Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen gilt für alle Anschlußbahnen.

(2) Die oberste Landesverkehrsbehörde kann bestimmen, daß auf Anschlußbahnen, auf denen eine Bahn des öffentlichen Verkehrs den Betrieb führt, die Vorschriften dieser Bahn ganz oder teilweise angewendet werden.

(3) Die Verordnung gilt auch für Grubenanschlußbahnen; die Zuständigkeit des Oberbergamtes, das Betriebsplanverfahren ganz oder teilweise an die Stelle der Verfahrensvorschriften dieser Verordnung zu setzen, bleibt unberührt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=ABABauV+ND+%C2%A7+1&psml=bsvorisprod.psml&max=true