Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:ABABauV ND
Fassung vom:14.12.1955 Fassungen
Gültig ab:01.01.1959
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:940000001
Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen
vom 14. Dezember 1955

§ 35
Betriebsstörende Ereignisse und Unfallmeldungen

(1) Alle Unfälle, bei denen

a)

entweder Menschen getötet oder lebensgefährlich verletzt wurden oder

b)

der Verdacht vorliegt, daß sie vorsätzlich herbeigeführt sind, sind der Aufsichtsbehörde, der Staatsanwaltschaft und der örtlichen Polizeidienststelle zu melden, bei Grubenanschlußbahnen nur der Bergbehörde und der örtlichen Polizeidienststelle.

(2) Im Anschluß entgleiste oder am Fahrgestell beschädigte Wagen sind der anschließenden Bahn zu melden, bevor sie ihr zurückgegeben werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=ABABauV+ND+%C2%A7+35&psml=bsvorisprod.psml&max=true