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Amtliche Abkürzung:NBhVO
Fassung vom:15.08.2019
Gültig ab:01.10.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20444
Niedersächsische Beihilfeverordnung
(NBhVO)
Vom 7. November 2011
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Aufwendungen von berücksichtigungsfähigen Angehörigen bei wechselnder Einkommenshöhe und bei individuell eingeschränkter Versicherbarkeit des Kostenrisikos, Berücksichtigung des Kaufkraftausgleichs
§ 3Zusammentreffen mehrerer Ansprüche auf Beihilfe
§ 4Grundsätze für die Gewährung von Beihilfe
§ 5Grundsätze für die Gewährung von Beihilfe für Aufwendungen für ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische und heilpraktische Leistungen
§ 6Nicht beihilfefähige Aufwendungen
§ 7Berücksichtigung von Ansprüchen gegen Dritte
§ 8Aufwendungen im Ausland
Zweiter Teil
Aufwendungen im Krankheitsfall
Erstes Kapitel
Ambulante Leistungen
§ 9Ambulante implantologische, kieferorthopädische, funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen, Zahnersatz
§ 10Material und zahntechnische Leistungen bei ambulanten zahnärztlichen Leistungen
§ 11Ambulante zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst
§ 12Ambulante psychotherapeutische Leistungen
§ 13Psychosomatische Grundversorgung
§ 14Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie
§ 15Verhaltenstherapie
§ 16Ambulante psychosomatische Nachsorge
§ 16 aAmbulante neuropsychologische Therapie
Zweites Kapitel
Sonstige Leistungen
§ 17Arznei- und Verbandmittel, Medizinprodukte
§ 18Heilmittel
§ 19Komplextherapien, integrierte Versorgung
§ 20Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke
§ 21Krankenhausleistungen
§ 22Häusliche Krankenpflege
§ 22 aVollstationäre Kurzzeitpflege bei Krankheit
§ 23 Haushaltshilfe
§ 24Haushaltshilfe im Ausland
§ 25Soziotherapie
§ 26Fahrtkosten, Flugkosten
§ 27Unterkunftskosten
§ 28Lebensbedrohende oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten
Drittes Kapitel
Rehabilitation
§ 29Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen
§ 30Aufwendungen im Zusammenhang mit Rehabilitationsmaßnahmen
§ 31Suchtbehandlung
Dritter Teil
Aufwendungen im Pflegefall und für Palliativversorgung
§ 32Pflegeberatung
§ 33Häusliche Pflege, teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege
§ 34Vollstationäre Pflege
§ 35Sonstige Leistungen
§ 36Beihilfe bei Leistungen der sozialen Pflegeversicherung
§ 37Palliativversorgung
Vierter Teil
Aufwendungen in sonstigen Fällen
§ 38Vorsorge und Prävention
§ 38 aFrüherkennung und Überwachung
§ 38 bBeteiligung an allgemeinen, nicht individualisierbaren Maßnahmen zur Vorsorge und Früherkennung
§ 39Schwangerschaft und Geburt
§ 40Künstliche Befruchtung, Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch
§ 41Erste Hilfe, Entseuchung, Organspende, Gewebespende und Blutspende zur Separation von Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen
§ 41 aRegistrierung im klinischen Krebsregister
§ 42Gebärdendolmetscherin und Gebärdendolmetscher
Fünfter Teil
Leistungsumfang
§ 43Bemessung der Beihilfe
§ 44Begrenzung der Beihilfe
§ 45Eigenbehalte
§ 46Befreiung vom Abzug von Eigenbehalten, Beihilfe für Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
Sechster Teil
Verfahren
§ 47Antrag und Belege
§ 48Antragsfrist
§ 49Gutachten
§ 50Zuordnung von Aufwendungen
§ 51Beihilfebescheid, Rücksendung der Belege
§ 51aDirektabrechnung
§ 52Abschlagszahlungen
Siebter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 53Übergangsvorschriften
§ 54Inkrafttreten
Anlage 1
(zu § 5 Abs. 1 Satz 2)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Leistungen nach wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Methoden
Anlage 2
(zu § 5 Abs. 2)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für heilpraktische Leistungen, Angemessenheit der Aufwendungen
Anlage 3
(zu § 12 Abs. 3 und 5, § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 2 und 4)
Anforderungen an Ärztinnen, Ärzte, Therapeutinnen und Therapeuten für die Durchführung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen
Anlage 4
(zu § 17 Abs. 10)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Medizinprodukte
Anlage 5
(zu § 18 Abs. 1)
Heilmittel, Voraussetzungen für die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Heilmittel, Höchstbeträge
Anlage 6
(zu § 18 Abs. 1 und § 19)
Anforderungen an Personen, die Heilmittel anwenden
Anlage 7
(zu § 20 Abs. 1)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Hilfsmittel, für Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für Körperersatzstücke, Höchstbeträge
Anlage 8
(zu § 20 Abs. 1)
Hilfsmittel und Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, deren Aufwendungen nicht beihilfefähig sind
Anlage 9
(zu § 20 Abs. 3)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Unterweisung in den Gebrauch von Blindenhilfsmitteln und für Training in Orientierung und Mobilität
Anlage 10
(zu § 38 a Abs. 2)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Leistungen der Früherkennung oder Überwachung

 


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