Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:NuWG
Fassung vom:29.06.2011
Gültig ab:06.07.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21141
Niedersächsisches Gesetz
über unterstützende Wohnformen
(NuWG)
Vom 29. Juni 2011

§ 15
Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften

(1) 1Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zum Schutz der Interessen und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner und zur Sicherung einer angemessenen Qualität des Wohnens und der Betreuung in den Heimen sowie zur Sicherung einer angemessenen Qualität der Prüfung sind die Heimaufsichtsbehörden verpflichtet, mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und dem Träger der Sozialhilfe eng zusammenzuarbeiten. 2Im Rahmen dieser Zusammenarbeit stimmen sie auf der Grundlage gegenseitiger partnerschaftlicher Information und Beratung Inhalt, Umfang und Zeitpunkt der Prüfungen ab und streben Einvernehmen über im Einzelfall notwendige Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Beseitigung von Mängeln an; Prüfungen sollen arbeitsteilig gemeinsam oder getrennt durchgeführt werden. 3Doppelprüfungen sollen vermieden werden. 4Die Landesverbände der gesetzlichen Pflegekassen Niedersachsen, die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens sowie das Fachministerium können Vereinbarungen zur Umsetzung der Sätze 1 bis 3 treffen.

(2) 1Die Heimaufsichtsbehörden sind berechtigt und verpflichtet, die für ihre Zusammenarbeit erforderlichen Angaben, einschließlich der bei den Prüfungen gewonnenen Erkenntnisse, auch bezüglich der personellen Ausstattung in Heimen, mit den in Absatz 1 Genannten auszutauschen. 2Personenbezogene Daten sind vor einer Übermittlung zu anonymisieren.

(3) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 dürfen die Heimaufsichtsbehörden personenbezogene Daten in nicht anonymisierter Form an die Pflegekassen und den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung übermitteln, soweit dies zur Ausführung des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs erforderlich ist.

(4) 1Die Heimaufsichtsbehörden bilden zur Durchführung des Absatzes 1 Satz 1 mit den dort Genannten Arbeitsgemeinschaften. 2Eine Heimaufsichtsbehörde führt die Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft und leitet deren Sitzungen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=HeimG+ND+%C2%A7+15&psml=bsvorisprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm