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Amtliche Abkürzung:NSchG
Fassung vom:12.11.2010
Gültig ab:24.11.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2241001
Niedersächsisches Schulgesetz
(NSchG)
in der Fassung vom 3. März 1998
§ 160
Ruhen der Schulpflicht

1 Die Schulbehörde kann für eine Ergänzungsschule, die einen Unterricht von mindestens 24 Wochenstunden erteilt, die Feststellung treffen, daß während des Besuchs dieser Ergänzungsschule die Schulpflicht ruht. 2 Die Feststellung bedarf eines schriftlichen Bescheids, der an den Schulträger zu richten ist. 3 Hat die Schulbehörde über einen Antrag auf Feststellung nicht spätestens drei Monate nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden, so gilt die Feststellung als getroffen; im Übrigen findet § 42 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) Anwendung. 4 Werden die Feststellungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt, so hat der Schulträger dies der Schulbehörde mitzuteilen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+ND+%C2%A7+160&psml=bsvorisprod.psml&max=true