Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:PflegeKG
Fassung vom:14.12.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:83000
Kammergesetz für die Heilberufe in der Pflege
(PflegeKG)
Vom 14. Dezember 20161)*)

§ 10
Ethikkommission

(1) 1Die Kammer richtet zur Beratung ihrer Mitglieder, ihrer Organe, der freiwillig beigetretenen Personen sowie anderer Stellen in berufsethischen Fragen eine Ethikkommission ein. 2Die Ethikkommission ist mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. 3Die Mitglieder der Ethikkommission werden ehrenamtlich tätig; sie sind nicht weisungsgebunden. 4Ein Mitglied der Ethikkommission führt ihren Vorsitz.

(2) 1Die Kammer regelt durch Satzung

1.

das Nähere über die Aufgaben der Ethikkommission,

2.

die Voraussetzungen für deren Tätigkeit sowie das Verfahren,

3.

die Zusammensetzung der Ethikkommission unter Berücksichtigung der Vorgabe des Absatzes 1 Satz 2,

4.

die Anforderungen an die Sachkunde, die Unabhängigkeit und die Pflichten der Mitglieder,

5.

die Geschäftsführung,

6.

die Aufgaben des der Ethikkommission Vorsitzenden Mitglieds,

7.

die Entschädigung der Mitglieder.

2Andere für die Ethikkommission wesentliche Fragen kann die Kammer durch Satzung regeln.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Artikel 1 dieses Gesetz dient auch der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22; 2007 Nr. L 271 S. 18; 2008 Nr. L 93 S. 28; 2009 Nr. L 33 S. 49; 2014 Nr. L 305 S. 115), zuletzt geändert durch den Delegierten Beschluss (EU) 2016/790 der Kommission vom 13. Januar 2016 (Abl. EU Nr. L 134 S. 135).
1)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über die Pflegekammer Niedersachsen vom 14. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 261)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflKG+ND+%C2%A7+10&psml=bsvorisprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm