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Amtliche Abkürzung:DVO-NKomInvFöG
Fassung vom:15.07.2020
Gültig ab:18.07.2020
Gültig bis:31.12.2025
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:61330
Verordnung zur Durchführung
des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
(DVO-NKomInvFöG)
Vom 20. August 2015

§ 1

(1) Die Investitionspauschale nach dem Ersten Teil des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFöG) wird in den Jahren 2018 bis 2023 jeweils in den Monaten Februar, April, Juni, August, Oktober und Dezember (Zahlungsmonate) ausgezahlt.

(2) 1Aufbau und Gestaltung der Erklärung nach § 5 Abs. 1 NKomInvFöG richten sich nach den Anforderungen in dem Fachverfahren „KIP 1 Antrag“, die unter der Internetadresse www.kip.niedersachsen.de ersichtlich sind. 2Die Erklärung ist jeweils vor dem ersten Tag des dem Zahlungsmonat vorausgehenden Monats über dieses Fachverfahren in elektronischer Form vorzulegen.

(3) 1Aufbau und Gestaltung des Nachweises nach § 5 Abs. 2 NKomInvFöG richten sich nach den Anforderungen in dem Fachverfahren „KIP 1 Antrag“, die unter der Internetadresse www.kip.niedersachsen.de ersichtlich sind. 2Der Nachweis ist über dieses Fachverfahren in elektronischer Form zu erbringen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomInvF%C3%B6GDV+ND+%C2%A7+1&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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