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Amtliche Abkürzung:NKHG
Fassung vom:19.01.2012
Gültig ab:01.01.2012
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21065
Niedersächsisches Krankenhausgesetz
(NKHG)
Vom 19. Januar 2012

§ 4
Krankenhausplan

(1) 1 Der Krankenhausplan wird vom Fachministerium aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen. 2 Vor dem Beschluss ist dem Landtag Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 3 Der Krankenhausplan ist im Niedersächsischen Ministerialblatt zu veröffentlichen.

(2) 1 Im Krankenhausplan sind dessen Grundsätze und Ziele sowie die voraussichtliche Entwicklung der Krankenhausversorgung darzustellen. 2 Der Krankenhausplan muss die Ziele der Raumordnung beachten, die Grundsätze und die sonstigen Erfordernisse der Raumordnung berücksichtigen und eine ortsnahe Notfallversorgung gewährleisten.

(3) Der Krankenhausplan führt die für eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung erforderlichen Krankenhäuser auf, gegliedert nach Versorgungsregionen, den Standorten, der Zahl der Planbetten und teilstationären Plätze und den Fachrichtungen, sowie die Ausbildungsstätten nach § 2 Nr. 1 a KHG.

(4) In den Krankenhausplan sind auch die Hochschulkliniken einzubeziehen, soweit sie der allgemeinen Versorgung der Bevölkerung dienen.

(5) Der Krankenhausplan kann für einzelne Fachrichtungen und für medizinische, insbesondere fachrichtungsübergreifende Schwerpunkte durch Krankenhausfachpläne ergänzt werden; diese sind Teil des Krankenhausplans.

(6) Der Krankenhausplan ist, insbesondere zur Anpassung an den tatsächlichen Bedarf, vom Fachministerium jährlich fortzuschreiben.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KHG+ND+%C2%A7+4&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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