Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:KHFöSVG ND
Fassung vom:15.07.2020
Gültig ab:18.07.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21065
Gesetz über das „Sondervermögen zur Förderung von Krankenhausinvestitionen“
Vom 19. Juni 2019*

§ 6
Bewirtschaftung

1Ausgaben für Maßnahmen nach § 2 dürfen nur geleistet und entsprechende Verpflichtungen nur eingegangen werden, soweit jeweils Ermächtigungen im betreffenden Kapitel des Haushaltsplans des Landes (§ 8 Satz 2) ausgewiesen sind. 2Abweichend von Satz 1 dürfen im Haushaltsjahr 2020 für Maßnahmen nach § 2, die vor der Bewilligung der Förderung dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages zur Kenntnis gegeben wurden, Verpflichtungen bis zur Höhe von insgesamt 77 200 000 Euro eingegangen werden.

Fußnoten einblendenFußnoten ...

*
Verkündet als Artikel 3 des Gesetzes zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge vom 19. Juni 2019 (Nds. GVBl. S. 110)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KHF%C3%B6SVG+ND+%C2%A7+6&psml=bsvorisprod.psml&max=true