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Amtliche Abkürzung:NHafenSG
Fassung vom:16.02.2009
Gültig ab:17.12.2008
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:96000
Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz
(NHafenSG)
in der Fassung vom 16. Februar 2009
§ 18
Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen

(1) 1 Das Fachministerium arbeitet unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Risikobewertung für den Hafen nach Maßgabe des Anhangs II der Richtlinie 2005/65/EG unverzüglich einen Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen aus; es berücksichtigt dabei auch die Pläne zur Gefahrenabwehr für die innerhalb der Grenzen des Hafens liegenden Hafenanlagen und andere Notfallpläne. 2 Im Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen sind für jede der in Artikel 8 Abs. 2 der Richtlinie 2005/65/EG genannten Gefahrenstufen die anzuwendenden Verfahren, die zu ergreifenden Maßnahmen und die einzuleitenden Aktionen festzulegen.

(2) 1 Der Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen ist unter Berücksichtigung der Fortschreibung der Risikobewertung für den Hafen fortzuschreiben. 2 Er ist mindestens alle fünf Jahre zu überprüfen.

(3) Das Fachministerium kann sich zur Ausarbeitung des Plans zur Gefahrenabwehr im Hafen und zu dessen Fortschreibung einer anerkannten Stelle zur Gefahrenabwehr nach § 20 bedienen, wenn diese nicht an der Erstellung oder Überprüfung der Risikobewertung für den Hafen mitgewirkt hat.

(4) Das Fachministerium stellt der Polizei den Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen zur Verfügung, soweit dies für die Erledigung ihrer Aufgaben erforderlich ist.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=HafenSiG+ND+%C2%A7+18&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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