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Amtliche Abkürzung:NBesG
Fassung vom:19.12.2019
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20441
Niedersächsisches Besoldungsgesetz
(NBesG)
Vom 20. Dezember 2016*
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Bestandteile der Besoldung
§ 3Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung
§ 4Anspruch auf Besoldung
§ 5Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen
§ 6Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilung der Planstellen
§ 7Höhe des Grundgehalts
§ 8Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer anderen Funktion
§ 9Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, bei Entlassung von politischen Beamtinnen und Beamten oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
§ 10Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 11Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung, Altersteilzeit und Beurlaubung zur Betreuung, Pflege oder Begleitung
§ 12Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 13Kürzung der Besoldung bei Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 14Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 15Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 16Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss
§ 17Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18Verjährung von Ansprüchen
§ 19Rückforderung von Bezügen
§ 20Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen
§ 21Zahlungsweise
Zweiter Teil
Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen,
Beamten, Richterinnen und Richtern
Erstes Kapitel
Beamtinnen und Beamte
der Besoldungsordnungen A und B
§ 22Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen
§ 23Einstiegsämter
§ 24Stellenobergrenzen für Beförderungsämter
§ 25Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit
§ 26Nicht anerkennungsfähige Zeiten
§ 27Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit
§ 28Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich
Zweites Kapitel
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W
§ 29Leistungsbezüge
§ 30 Vergaberahmen
§ 31Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen
Drittes Kapitel
Richterinnen, Richter,
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 32Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 33 Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht anerkennungsfähige Zeiten
Dritter Teil
Familienzuschlag
§ 34Höhe des Familienzuschlags
§ 35Stufen des Familienzuschlags
§ 36Änderung des Familienzuschlags
Vierter Teil
Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge
§ 37Amtszulage
§ 38Allgemeine Stellenzulage
§ 39Besondere Stellenzulage
§ 40Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen
§ 41Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 42Ausgleichszulage für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 43Forschungs- und Lehrzulage
§ 44Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes
§ 45Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen
§ 46Zulage für besondere Erschwernisse
§ 47Mehrarbeitsvergütung
§ 48Vergütung für zusätzliche Arbeit
§ 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien
§ 50Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 51Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst
§ 52Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst
§ 53 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 54 Personalgewinnungszuschlag
§ 55Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes
Fünfter Teil
Auslandsbesoldung
§ 56Auslandsbesoldung
Sechster Teil
Anwärterbezüge
§ 57Grundsatz
§ 58Anwärtergrundbetrag
§ 59Anwärtersonderzuschlag
§ 60Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs
§ 61Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung
§ 62Anrechnung anderer Einkünfte
Siebenter Teil
Jährliche Sonderzahlungen und
vermögenswirksame Leistungen
§ 63Jährliche Sonderzahlungen
§ 64Vermögenswirksame Leistungen
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 65Übergangsregelung für Ausgleichszulagen
§ 66Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit
§ 67Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 68Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C
§ 69Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge
§ 70Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R
§ 71Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2016
§ 72Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit
§ 73Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017
§ 74 Übergangsregelung für Anwärterinnen und Anwärter in der Ausbildung zur Justizvollzugsfachwirtin oder zum Justizvollzugsfachwirt
§ 75Überleitung von Beamtinnen und Beamten in Ämtern der Besoldungsgruppe A 4

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308)

 


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