Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Justizministerium
Vorschrift:§ 17
Aktenzeichen:3830-202.233
Erlassdatum:01.03.2001
Fassung vom:01.10.2015
Gültig ab:01.11.2015
Gültig bis:unbefristet gültig
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:32370000000008
Fundstelle:Nds. Rpfl. 2001, 100
 



§ 17



(1) Amtsschilder (§ 3 Abs. 1 DONot) und solche Namensschilder, auf denen das Landeswappen geführt wird (§ 3 Abs. 2 Satz 3 DONot), sind nach Verlegung der Geschäftsstelle oder des Amtssitzes oder nach Erlöschen des Notaramts unverzüglich zu entfernen.



(2) Ferner gelten neben § 3 DONot für die Führung, Anbringung und Gestaltung

a)
von Amtsschildern die Nr. 3.1 Satz 1 und 2, Nr. 3.2 Buchst. b und Nr. 3.3 des Runderlasses d. StK betr. Ausführungsbestimmungen zum Niedersächsischen Wappengesetz vom 25. 5. 2007 (Nds. MBl. S. 410);
b)
von solchen Namensschildern, die kein Landeswappen aufweisen, die von dem Justizministerium genehmigten Richtlinien der Notarkammer Braunschweig vom 28. 4. 1999/18. 3. 2000 (Nds. Rpfl. 2000 S. 161), der Notarkammer Celle vom 28. 4. 1999/3. 5. 2000 (Nds. Rpfl. 2000 S. 353) sowie der Notarkammer Oldenburg vom 17. 11. 1999 (Nds. Rpfl. 2000 S. 164) für die Amtspflichten und sonstigen Pflichten der Mitglieder der Notarkammer.


(3) Die Größe des Amtsschildes bestimmt sich nach der Größe und Gestaltung des Gebäudes und der Fläche, auf der das Amtsschild angebracht wird.


Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift