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Amtliche Abkürzung:NPflegeG
Fassung vom:17.12.2010
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:8300001
Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen
nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
(Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
in der Fassung vom 26. Mai 2004

§ 10
Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

(1) Träger von teilstationären Pflegeeinrichtungen sowie von Einrichtungen der Kurzzeitpflege erhalten Zuschüsse in Höhe der Aufwendungen nach § 8.

(2) Für die Förderung nach Absatz 1 werden nur die Personen nach § 7 Abs. 2 berücksichtigt, die

1.

Leistungen im Sinne des § 39, 41 oder 42 SGB XI erhalten und

2.

im Zeitpunkt der Aufnahme und in den letzten zwölf Monaten vor der Aufnahme in die Einrichtung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Niedersachsen hatten.

(3) 1Die Förderung nach Absatz 1 entfällt, wenn das für die Investitionen eingesetzte Fremdkapital 80 vom Hundert der Investitionsaufwendungen überschreitet. 2Die nach § 12 Abs. 1 zuständige Stelle kann Ausnahmen von Satz 1 zulassen.

(4) Absatz 3 gilt nicht für Investitionen, die vor dem 1. Juli 1996 begonnen worden sind.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflegeG+ND+%C2%A7+10&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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