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juris-Abkürzung:KHVersSV ND
Fassung vom:15.12.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21065
Gesetz über das „Sondervermögen zur Sicherstellung
der Krankenhausversorgung in Niedersachsen
Vom 15. Dezember 2016*

§ 7
Übersicht und Nachweis

1 Für jedes Haushaltsjahr wird eine Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Sondervermögens erstellt. 2 Diese Übersicht ist Bestandteil des Haushaltsplans des Landes und wird als Kapitel 5052 im Einzelplan 05 ausgewiesen. 3 Am Schluss eines jeden Haushaltsjahres wird der Haushaltsrechnung des Landes ein Nachweis über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand des Sondervermögens beigefügt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 5 des Haushaltsbegleitgesetzes 2017 vom 15. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 301)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KHVersSV+ND+%C2%A7+7&psml=bsvorisprod.psml&max=true