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Amtliche Abkürzung:JMStV
Fassung vom:03.12.2015
Gültig ab:01.10.2016
Dokumenttyp: Staatsvertrag
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:22620
Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde
und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien
(Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV)

Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1

Zweck des Staatsvertrages

§ 2

Geltungsbereich

§ 3

Begriffsbestimmungen

§ 4

Unzulässige Angebote

§ 5

Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote

§ 6

Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping

§ 7

Jugendschutzbeauftragte

II. Abschnitt
Vorschriften für Rundfunk
§ 8

Festlegung der Sendezeit

§ 9

Ausnahmeregelungen

§ 10

Programmankündigungen und Kenntlichmachung

III. Abschnitt
Vorschriften für Telemedien
§ 11

Jugendschutzprogramme

§ 12

Kennzeichnungspflicht

IV. Abschnitt
Verfahren für Anbieter mit Ausnahme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
§ 13

Anwendungsbereich

§ 14

Kommission für Jugendmedienschutz

§ 15

Mitwirkung der Gremien der Landesmedienanstalten

§ 16

Zuständigkeit der KJM

§ 17

Verfahren der KJM

§ 18

„jugendschutz.net”

§ 19

Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle

§ 19a

Zuständigkeit und Verfahren der Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle

§ 19b

Aufsicht über Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle

V. Abschnitt
Vollzug für Anbieter mit Ausnahme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
§ 20

Aufsicht

§ 21

Auskunftsansprüche

§ 22

Revision zum Bundesverwaltungsgericht

VI. Abschnitt
Ahndung von Verstößen der Anbieter mit Ausnahme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
§ 23

Strafbestimmung

§ 24

Ordnungswidrigkeiten

VII. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 25

Übergangsbestimmung

§ 26

Geltungsdauer, Kündigung

§ 27

Notifizierung

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=JMStVtr+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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