Inhaltsverzeichnis |
Erster Teil Aufgaben und Befugnisse, Aufsicht und Meldepflicht |
§ 1 | Brandschutz und Hilfeleistung |
§ 2 | Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden |
§ 3 | Aufgaben der Landkreise |
§ 4 | Weitere Aufgaben der Gemeinden mit Berufsfeuerwehr |
§ 5 | Aufgaben des Landes |
§ 6 | Aufsicht |
§ 7 | Meldepflicht |
Zweiter Teil Feuerwehren |
Erster Abschnitt Allgemeines |
§ 8 | Arten der Feuerwehren |
Zweiter Abschnitt Berufsfeuerwehr |
§ 9 | Aufstellung und Auflösung |
§ 10 | Beschäftigte in der Berufsfeuerwehr |
Dritter Abschnitt Freiwillige Feuerwehr |
§ 11 | Aufstellung und Gliederung |
§ 12 | Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr |
§ 13 | Kinder- und Jugendfeuerwehren |
§ 14 | Hauptberufliche Wachbereitschaft |
Vierter Abschnitt Pflichtfeuerwehr |
§ 15 | Aufstellung, Verpflichtung zum Dienst und Auflösung |
Fünfter Abschnitt Werkfeuerwehr |
§ 16 | Aufstellung, Berichtspflicht |
§ 17 | Auswärtiger Einsatz |
§ 18 | Übertragung gemeindlicher Aufgaben auf Werkfeuerwehren |
Sechster Abschnitt Kreisfeuerwehr |
§ 19 | Aufgabe und Gliederung |
Siebter Abschnitt Führungskräfte |
§ 20 | Ehrenamtliche Führungskräfte in der Freiwilligen Feuerwehr |
§ 21 | Ehrenamtliche Führungskräfte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Kreisfeuerwehr |
§ 22 | Ehrenamtliche Führungskräfte des Landes |
Achter Abschnitt Einsatzleitung |
§ 23 | Leitung von Einsätzen |
§ 24 | Befugnisse der Einsatzleiterin oder des Einsatzleiters |
Dritter Teil Vorbeugender Brandschutz |
§ 25 | Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung |
§ 26 | Brandsicherheitswache |
§ 27 | Brandverhütungsschau |
Vierter Teil Kosten, Entgeltfortzahlung, Schadensersatz und Entschädigung |
§ 28 | Kostentragung und Verteilung des Aufkommens der Feuerschutzsteuer |
§ 29 | Gebühren und Auslagen bei Einsätzen und sonstigen Leistungen |
§ 30 | Kostenersatz bei Nachbarschaftshilfe und übergemeindlichen Einsätzen |
§ 31 | Kosten bei Schiffsbrandbekämpfung und Einsätzen in den ursprünglich gemeindefreien Gebieten |
§ 32 | Entgeltfortzahlung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr |
§ 32a | Leistungen bei Gesundheitsschäden |
§ 33 | Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr |
§ 34 | Schadensersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr |
§ 35 | Schadensersatz und Entschädigungen für Dritte |
Fünfter Teil Datenverarbeitung |
§ 35a | Allgemeines |
§ 35b | Verarbeitung personenbezogener Daten aus einsatzbedingter Kommunikation |
§ 35c | Verarbeitung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Feuerwehren sowie Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmern |
Sechster Teil Schlussvorschriften |
§ 36 | Verordnungsermächtigung |
§ 37 | Ordnungswidrigkeiten |
§ 38 | Anwendung anderer Vorschriften |
§ 39 | Einschränkung von Grundrechten |
§ 40 | (aufgehoben) |
§ 41 | (aufgehoben) |