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Amtliche Abkürzung:NBesG
Fassung vom:20.12.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20441
Niedersächsisches Besoldungsgesetz
(NBesG)
Vom 20. Dezember 2016*

§ 37
Amtszulage

1Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter, die Ämter mit herausgehobenen Funktionen innehaben, erhalten eine Amtszulage, wenn dies entweder in einer Fußnote in einer Besoldungsordnung oder in einer Verordnung nach § 28 geregelt ist. 2Die Amtszulagen sind unwiderruflich und gelten als Bestandteil des Grundgehalts. 3In Fußnoten in den Besoldungsordnungen kann für einzelne Ämter geregelt sein, dass eine Amtszulage nur gewährt wird, wenn die jeweilige Planstelle mit einer Amtszulage ausgestattet ist, und dass höchstens eine bestimmte Zahl von Planstellen mit einer Amtszulage ausgestattet werden darf. 4Die Höhe der Amtszulagen ist in Anlage 8 oder in einer Verordnung nach § 28 geregelt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BesG+ND+%C2%A7+37&psml=bsvorisprod.psml&max=true