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juris-Abkürzung:KHFöSVG ND
Fassung vom:19.06.2019
Gültig ab:28.06.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21065
Gesetz über das „Sondervermögen zur Förderung von Krankenhausinvestitionen“
Vom 19. Juni 2019*

§ 1
Errichtung

1Das Land Niedersachsen errichtet ein zweckgebundenes, nicht rechtsfähiges „Sondervermögen zur Förderung von Krankenhausinvestitionen“. 2Das Sondervermögen ist von dem übrigen Vermögen des Landes getrennt zu halten.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 3 des Gesetzes zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge vom 19. Juni 2019 (Nds. GVBl. S. 110)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KHF%C3%B6SVG+ND+%C2%A7+1&psml=bsvorisprod.psml&max=true