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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:HKG
Fassung vom:09.05.2012
Gültig ab:23.05.2012
Gültig bis:31.12.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2106407
Kammergesetz für die Heilberufe
(HKG)*)
in der Fassung vom 8. Dezember 2000
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Die Kammern
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Kammern für Heilberufe
§ 2 Mitglieder der Kammern
§ 3 Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht
§ 3 a Einheitliche Stelle, Genehmigungsfiktion, Mitteilungspflicht
§ 4 Anmeldung bei der Kammer
§ 5 Meldungen der Kammern an andere Behörden
§ 6 Kammersatzung
§ 7 Finanzwesen
§ 8 Beiträge, Kosten
Zweites Kapitel
Aufgaben
§ 9 Aufgaben der Kammern
§ 10 Ethikkommission
§ 11 Schlichtungsstellen
§ 12 Versorgungseinrichtungen
§ 13 Besondere Sozialeinrichtung der Apothekerkammer
§ 14 Übertragener Wirkungskreis
§ 14 a Lebendspendekommission
§ 15 Auskunftspflichten gegenüber der Kammer
Drittes Kapitel
Organe
§ 16 Kammerversammlung und Vorstand
§ 17 Bildung der Kammerversammlung
§ 18 Wahlgrundsätze und Wahlverfahren
§ 19 Wahlkreise
§ 20 Zahl der Mitglieder der Kammerversammlungen
§ 21 Wählbarkeit
§ 22 Wahlordnungen
§ 23 Bildung von Gruppen
§ 24 Sitzungen der Kammerversammlung
§ 25 Aufgaben der Kammerversammlung
§ 26 Genehmigung und Bekanntmachung von Satzungen und Beschlüssen
§ 27 Ausschüsse der Kammerversammlung, Entsendung in Gremien
§ 28 Vorstand
§ 29 Aufgaben des Vorstandes
§ 30 Sitzungen des Vorstandes
§ 31 Vertretung der Kammer
Zweiter Teil
Berufsausübung
§ 32 Grundlagen der Berufsausübung
§ 33 Berufspflichten, Berufsordnung
Dritter Teil
Weiterbildung
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 34 Gebietsbezeichnungen, Teilgebietsbezeichnungen, Zusatzbezeichnungen
§ 35 Anerkennung
§ 36 Führen von Bezeichnungen
§ 37 Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 38 Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 39 Anrechnung von Weiterbildungszeiten
§ 40 Prüfungsverfahren
§ 41 Weiterbildungsordnungen
Zweites Kapitel
Ärztliche Weiterbildung
Erster Abschnitt
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 42 Weiterbildung in der Allgemeinmedizin
§ 43 (aufgehoben)
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 (aufgehoben)
Zweiter Abschnitt
Weiterbildung in Gebieten und Teilgebieten
§ 46 Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen
§ 47 Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"
§ 48 Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 49 Ermächtigung zur Weiterbildung
§ 50 Dauer und Inhalt der Weiterbildung
Drittes Kapitel
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker
§ 51 Gebietsbezeichnungen
§ 52 Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 53 Inhalt der Weiterbildung
Viertes Kapitel
Tierärztliche Weiterbildung
§ 54 Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen
§ 55 Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 56 Inhalt der Weiterbildung
Fünftes Kapitel
Zahnärztliche Weiterbildung
§ 57 Gebietsbezeichnungen
§ 58 Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 59 Inhalt der Weiterbildung
Sechstes Kapitel
Psychotherapeutische Weiterbildung
§ 59 a Gebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen
§ 59 b Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 59 c Inhalt der Weiterbildung
Vierter Teil
Berufsvergehen
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 60 Ahndung von Berufsvergehen
§ 61 Aussetzung, Bindungswirkung
§ 62 Subsidiarität
§ 63 Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 64 Rüge
§ 65 Verfolgungsverjährung
§ 66 Tilgung, Vernichtung von Unterlagen
Zweites Kapitel
Berufsgerichtsbarkeit
§ 67 Berufsgerichte, Gerichtshof für die Heilberufe
§ 68 Besetzung
§ 69 Vom Richteramt ausgeschlossene Personen
§ 70 Bestellung der Mitglieder
§ 71 Vertretung der Mitglieder
§ 72 Hinderung der Amtsausübung, Erlöschen des Amtes
§ 73 Geschäftsordnung, Geschäftsstelle, Kosten
Drittes Kapitel
Verfahrensvorschriften
§ 74 Ermittlungen
§ 75 Einstellung des Verfahrens
§ 76 Rügeverfahren
§ 77 Einspruch gegen eine Rüge
§ 78 Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 79 Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 80 Entsprechende Anwendung der Niedersächsischen Disziplinarordnung
§ 81 Hauptverhandlung
§ 82 Entscheidung ohne Hauptverhandlung
§ 83 Berufung
§ 84 Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 85 Kosten, Vollstreckung
Fünfter Teil
Aufsicht
§ 86 Aufgaben der Aufsicht
§ 87 Aufsichtsbefugnisse
Sechster Teil
Schlussbestimmungen
§ 88 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung folgender EG-Richtlinien:
1.
Richtlinie 93/16/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Erleichterung der Freizügigkeit der Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. EG Nr. L 165 S. 1),
2.
Richtlinie 78/1026/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 362 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Richtlinie des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. EG Nr. L 353 S. 73),
3.
Richtlinie 78/686/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 233 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Richtlinie des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. EG Nr. L 353 S. 73).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=HeilbKG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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