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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:NHafenSG
Fassung vom:16.02.2009
Gültig ab:17.12.2008
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:96000
Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz
(NHafenSG)
in der Fassung vom 16. Februar 2009
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Ausführung und Umsetzung von Sicherheitsbestimmungen
Erster Abschnitt
Vorschriften für Hafenanlagen
§ 1- aufgehoben -
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Zuständigkeit
§ 4Betreiber der Hafenanlage
§ 5Risikobewertung für die Hafenanlage
§ 6Plan zur Gefahrenabwehr für die Hafenanlage
§ 7Festlegung der Gefahrenstufen, Gefahrenabwehrmaßnahmen
§ 8Anerkannte Stellen zur Gefahrenabwehr
§ 9Beauftragte oder Beauftragter für die Gefahrenabwehr, Schulung
§ 10Sicherheitserklärung
§ 11Zuverlässigkeitsüberprüfungen
§ 12Überprüfungsverfahren
§ 13Zweckbindung, Löschung personenbezogener Daten
§ 14Verordnungsermächtigung, Anwendung des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes
§ 15Abfertigungsuntersagung, Einlaufverbot, sonstige Maßnahmen
Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Häfen
§ 16Anwendungsbereich
§ 17 Risikobewertung für den Hafen
§ 18Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen
§ 19Festlegung der Gefahrenstufen
§ 20Anerkannte Stelle für Gefahrenabwehr in Häfen
§ 21Beauftragte oder Beauftragter für die Gefahrenabwehr im Hafen
§ 22Zuverlässigkeitsüberprüfungen
§ 23Übungen
§ 24Maßnahmen, Kontrollen
Zweiter Teil
Hafen-, Fähr- und Schifffahrtsangelegenheiten
§ 25Zuständigkeit für Hafen-, Fähr- und Schifffahrtsangelegenheiten, Gefahrenabwehr
Dritter Teil
Sonstige Regelungen
§ 26Übertragung von Zuständigkeiten
§ 27Schifffahrtspolizeiliche Vollzugsaufgaben, Betretensrechte der Polizei
§ 28Einschränkung von Grundrechten
§ 29Ordnungswidrigkeiten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=HafenSiG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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