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Amtliche Abkürzung:NKWG
Fassung vom:15.05.2020
Gültig ab:18.07.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2033001
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
(NKWG)
in der Fassung vom 28. Januar 2014
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1Geltungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3- aufgehoben -
§ 4Wahlgrundsätze, Wahlsystem
§ 5Ausübung des Wahlrechts
§ 6Wahltag und Wahlzeit
Zweiter Teil
Wahl der Abgeordneten
Erster Abschnitt
Gliederung des Wahlgebiets
§ 7Wahlbereiche
§ 8Wahlbezirke, Wahlräume
Zweiter Abschnitt
Wahlorgane und Wahlehrenämter
§ 9Wahlleitung
§ 10Wahlausschuss
§ 11Wahlvorstand
§ 12Tätigkeit der Wahlvorstände
§ 13Wahlehrenämter
Dritter Abschnitt
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
§ 14Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss
§ 15- aufgehoben -
§ 16Wahlbekanntmachung der Wahlleitung
§ 17- aufgehoben -
§ 18Wählerverzeichnis
§ 19Wahlschein
§ 20- aufgehoben -
§ 21Wahlvorschläge
§ 22Wahlanzeige
§ 23Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge
§ 24Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber
§ 25Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern
§ 26Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen
§ 27Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung
§ 28Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 29Stimmzettel
Vierter Abschnitt
Wahlhandlung
§ 30Stimmabgabe
§ 30 aGültigkeit der Stimmen
§ 30 bWahlgeräte
§ 31Briefwahl
§ 32Wahlurnen
§ 33Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung
Fünfter Abschnitt
Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 34Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 35Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen
§ 36Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich
§ 37Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen
§ 38Ersatzpersonen
§ 39Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 40Annahme der Wahl
Sechster Abschnitt
Wahlen aus besonderem Anlass
§ 41Nachwahl
§ 42Wiederholungswahl
§ 43Einzelne Neuwahl
§ 43 aNeuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode
Siebter Abschnitt
Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 44Ersatz von Abgeordneten
§ 45Ausscheiden von Ersatzpersonen
Dritter Teil
Direktwahl
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 45 aAnwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten
§ 45 bWahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung
§ 45 cWahlleitung und Wahlausschuss
Zweiter Abschnitt
Erste Wahl
§ 45 dBewerberbestimmung, Wahlvorschläge
§ 45 eStimmzettel, Stimmabgabe
§ 45 fFeststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 45 gFeststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet
§ 45 hAnnahme der Wahl
§ 45 iWahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers
Dritter Abschnitt
Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl
§ 45 jAllgemeine Regelungen zur Stichwahl
§ 45 kWählerverzeichnis für die Stichwahl
§ 45 lErgebnis der Stichwahl
§ 45 mWiederholungswahl
§ 45 nNeue Direktwahl
§ 45 oAbwahl
Vierter Teil
Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates
und der Einwohnervertretung
§ 45 pAllgemeines
§ 45 qWahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates
§ 45 rWahl der Mitglieder der Einwohnervertretung
Fünfter Teil
Wahlprüfung und Wahlkosten
§ 46Wahleinspruch
§ 47Verfahren der Wahlprüfung
§ 48Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung
§ 49Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel
§ 49 aEinspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 50Wahlkosten
Sechster Teil
Schlussvorschriften
§ 50 aOrdnungswidrigkeiten
§ 51Wahlstatistik
§ 52Maßgebende Einwohnerzahl
§ 52 aSchriftform
§ 52 bFristen und Termine
§ 52 cSonderregelungen wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
§ 53Verordnungsermächtigung

 


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