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Amtliche Abkürzung:NVStättVO
Fassung vom:22.04.2005 Fassungen
Gültig ab:30.04.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21072
Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung
(NVStättVO)*)
Vom 8. November 2004

§ 47
Vorübergehende Nutzung von Räumen für Veranstaltungen

Für die Durchführung einer Veranstaltung in einem Raum, der nicht als Versammlungsraum genehmigt ist, können auf Antrag Ausnahmen von den §§ 3 bis 21, 32 Abs. 1 und 2, §§ 42 und 44 durch besondere schriftliche Entscheidung zugelassen werden, wenn

1.

der Raum nur vorübergehend für Veranstaltungen genutzt wird und

2.

der Brandschutz und die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher sowie der Mitwirkenden auf andere Weise gewährleistet ist.


Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.

 


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http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=VSt%C3%A4ttV+ND+%C2%A7+47&psml=bsvorisprod.psml&max=true