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Amtliche Abkürzung:Nds. MVollzG
Fassung vom:17.12.2019
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:3414001
Niedersächsisches Maßregelvollzugsgesetz
(Nds. MVollzG)
Vom 1. Juni 1982

§ 5 a
Vollzugsleitung

1 Der Vollzug der Maßregeln steht unter ärztlicher Leitung (Vollzugsleitung). 2 Die Vollzugsleitung trägt die Verantwortung für die ärztlichen und pflegerischen Aufgaben des Vollzuges, insbesondere für die Aufgaben nach § 3 Abs. 1 Satz 4 Nrn. 2 bis 24. 3 Soweit der Verantwortungsbereich der Vollzugsleitung nach Satz 2 betroffen ist, ist diese im Falle der Beleihung nach § 3 Abs. 1 Satz 2 gegenüber den Bediensteten des Trägers der Einrichtung weisungsbefugt. 4 Für die Vollzugsleitung sind Stellvertretungen in ausreichender Zahl zu bestimmen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&query=MVollzG+ND+%C2%A7+5a&psml=bsvorisprod.psml&max=true