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Amtliche Abkürzung:LHO
Fassung vom:23.10.2019
Gültig ab:01.12.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:64100
Niedersächsische Landeshaushaltsordnung
(LHO)
in der Fassung vom 30. April 2001
Inhaltsübersicht
Teil I
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans
§ 2 Bedeutung des Haushaltsplans
§ 3 Wirkungen des Haushaltsplans
§ 4 Haushaltsjahr
§ 5 Verwaltungsvorschriften
§ 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 9 Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt
§ 10 Unterrichtung des Landtages
Teil II
Aufstellung des Haushaltsplans und der Finanzplanung
§ 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
§ 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne
§ 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
§ 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan
§ 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
§ 16 Verpflichtungsermächtigungen
§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen
§ 17 a Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung
§ 18 Kreditermächtigungen
§ 18 a Kreditaufnahme
§ 18 b Konjunkturbereinigung
§ 18 c Ausnahmesituationen
§ 18 d Kontrollkonto
§ 18 e Verordnungsermächtigung
§ 18 f Evaluation
§ 19 Übertragbarkeit
§ 20 Deckungsfähigkeit
§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke
§ 22 Sperrvermerk
§ 23 Zuwendungen
§ 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 25 Überschuss, Fehlbetrag
§ 26 Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
§ 27 Voranschläge
§ 28 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans
§ 29 Beschlussfassung
§ 30 Vorlage beim Landtag
§ 31 Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft
§ 32 Ergänzungen
§ 33 Nachtragshaushalte
Teil III
Ausführung des Haushaltsplans
§ 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben
§ 34 a - aufgehoben -
§ 34 b Ergänzende Vereinbarungen im Rahmen der Kreditfinanzierung
§ 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 36 Aufhebung der Sperre
§ 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben
§ 38 Verpflichtungsermächtigungen
§ 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen
§ 40 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
§ 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 42 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen
§ 43 Kassenmittel, Betriebsmittel
§ 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
§ 45 Sachliche und zeitliche Bindung
§ 46 Deckungsfähigkeit
§ 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke
§ 48 Besetzung von Planstellen
§ 49 Besetzung von Stellen
§ 50 Umsetzung von Mitteln und Stellen
§ 51 Besondere Personalausgaben
§ 52 Nutzungen und Sachbezüge
§ 53 Billigkeitsleistungen
§ 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 55 Öffentliche Ausschreibung
§ 56 Vorleistungen
§ 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
§ 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche
§ 59 Veränderung von Ansprüchen
§ 60 Vorschüsse, Verwahrungen
§ 61 Interne Verrechnungen
§ 62 Rücklagen
§ 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 64 Grundstücke
§ 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
§ 66 Unterrichtung des Landesrechnungshofs
§ 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung
§ 68 Zuständigkeitsregelungen
§ 69 Unterrichtung des Landesrechnungshofs
Teil IV
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
§ 70 Zahlungen
§ 71 Buchführung
§ 72 Buchung nach Haushaltsjahren
§ 73 Nachweis über das Vermögen und die Schulden
§ 74 Buchführung bei Landesbetrieben
§ 75 Belegpflicht
§ 76 Abschluss der Bücher
§ 77 Kassensicherheit
§ 78 Unvermutete Prüfungen
§ 79 Landeskassen, Verwaltungsvorschriften
§ 80 Rechnungslegung
§ 81 Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 82 Kassenmäßiger Abschluss
§ 83 Haushaltsabschluss
§ 84 Abschlussbericht
§ 85 Übersichten zur Haushaltsrechnung
§ 86 Inhalt des Nachweises über das Vermögen und die Schulden
§ 87 Rechnungslegung der Landesbetriebe
Teil V
Rechnungsprüfung
§ 88 Aufgaben des Landesrechnungshofs
§ 89 Prüfung
§ 90 Inhalt der Prüfung
§ 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung
§ 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
§ 93 Gemeinsame Prüfung
§ 94 Zeit und Art der Prüfung
§ 95 Auskunftspflicht
§ 96 Prüfungsergebnis
§ 97 Bemerkungen und Denkschrift
§ 98 Nichtverfolgung von Ansprüchen
§ 99 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
§ 100 Prüfung durch die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter, Vorprüfung
§ 101 Rechnung des Landesrechnungshofs
§ 102 Unterrichtung des Landesrechnungshofs
§ 103 Anhörung des Landesrechnungshofs
§ 104 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts
Teil VI
Juristische Personen des öffentlichen Rechts
unter der Aufsicht des Landes
§ 105 Grundsatz
§ 106 Haushaltsplan
§ 107 Umlagen, Beiträge
§ 108 Genehmigung des Haushaltsplans
§ 109 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung
§ 110 Wirtschaftsplan
§ 111 Prüfung durch den Landesrechnungshof
§ 112 Sonderregelungen
Teil VII
Sondervermögen
§ 113 Grundsatz
Teil VIII
Entlastung
§ 114 Entlastung
Teil IX
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 115 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
§ 116 Notmaßnahmen
§ 117 Übergangsbestimmungen zu den §§ 18 bis 18 f, 34 a und 62
§ 118 - aufgehoben -
§ 119 In-Kraft-Treten

 


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