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Amtliche Abkürzung:NBesG
Fassung vom:18.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20441
Niedersächsisches Besoldungsgesetz
(NBesG)
Vom 20. Dezember 2016*
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Bestandteile der Besoldung
§ 3 Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen
§ 6 Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilung der Planstellen
§ 7 Höhe des Grundgehalts
§ 8 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer anderen Funktion
§ 9 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, bei Entlassung von politischen Beamtinnen und Beamten oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
§ 10 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 11 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung, Altersteilzeit und Beurlaubung zur Betreuung, Pflege oder Begleitung
§ 12 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 13 Kürzung der Besoldung bei Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 14 Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss
§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Verjährung von Ansprüchen
§ 19 Rückforderung von Bezügen
§ 20 Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen
§ 21 Zahlungsweise
Zweiter Teil
Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen,
Beamten, Richterinnen und Richtern
Erstes Kapitel
Beamtinnen und Beamte
der Besoldungsordnungen A und B
§ 22 Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen
§ 23 Einstiegsämter
§ 24 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 25 Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit
§ 26 Nicht anerkennungsfähige Zeiten
§ 27 Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit
§ 28 Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich
Zweites Kapitel
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W
§ 29 Leistungsbezüge
§ 30 Vergaberahmen
§ 31 Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen
Drittes Kapitel
Richterinnen, Richter,
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 32 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 33 Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht anerkennungsfähige Zeiten
Dritter Teil
Familienzuschlag
§ 34 Höhe des Familienzuschlags
§ 35 Stufen des Familienzuschlags
§ 36 Änderung des Familienzuschlags
Vierter Teil
Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge
§ 37 Amtszulage
§ 38 Allgemeine Stellenzulage
§ 39 Besondere Stellenzulage
§ 40 Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen
§ 41 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 42 Ausgleichszulage für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 43 Forschungs- und Lehrzulage
§ 44 Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes
§ 45 Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen
§ 46 Zulage für besondere Erschwernisse
§ 47 Mehrarbeitsvergütung
§ 48 Vergütung für zusätzliche Arbeit
§ 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien
§ 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 51 Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst
§ 52 Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst
§ 53 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 54 Personalgewinnungszuschlag
§ 55 Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes
Fünfter Teil
Auslandsbesoldung
§ 56 Auslandsbesoldung
Sechster Teil
Anwärterbezüge
§ 57 Grundsatz
§ 58 Anwärtergrundbetrag
§ 59 Anwärtersonderzuschlag
§ 60 Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs
§ 61 Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung
§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte
Siebenter Teil
Jährliche Sonderzahlungen und
vermögenswirksame Leistungen
§ 63 Jährliche Sonderzahlungen
§ 64 Vermögenswirksame Leistungen
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 65 Übergangsregelung für Ausgleichszulagen
§ 66 Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit
§ 67 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 68 Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C
§ 69 Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge
§ 70 Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R
§ 71 Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2016
§ 72 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit
§ 73 Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017
§ 74 Übergangsregelung für Anwärterinnen und Anwärter in der Ausbildung zur Justizvollzugsfachwirtin oder zum Justizvollzugsfachwirt

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308)

 


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